Integration als Verbundaufgabe

Integration findet zum grossen Teil im Alltag statt – beispielsweise in der Schule, am Arbeitsplatz, in der Berufsbildung oder im Spital. Trotz diesem gut funktionierenden Alltag braucht es in gewissen Fällen zusätzliche Anstrengungen, damit Integration gelingt und Zugewanderte ihren Beitrag zur eigenen Integration leisten können. Hier setzt die spezifische Integrationsförderung an.

Beispiele dafür sind etwa Flüchtlinge, die von den Kriegserfahrungen schwer traumatisiert sind und ohne Begleitung chancenlos wären. Oder Jugendliche, die das Schulpflichtalter bereits hinter sich haben, wenn sie in der Schweiz ankommen, oder Frauen, die in ihrem Herkunftsland keine Ausbildung absolvieren konnten. Diese Menschen brauchen konkrete Unterstützung, damit sie sich erfolgreich integrieren können.

Ein wichtiges Anliegen ist, dass die Integration möglichst früh einsetzt. Im Rahmen der KIP können Bund und Kantone neue Massnahmen ergreifen und auf Herausforderungen reagieren, die sich durch die wachsende Zuwanderung ergeben.

Die spezifischen Integrationsprogramme der KIP verfolgen zwei Stossrichtungen:

• Zum einen werden neue Angebote geschaffen, wo eine Ergänzung notwendig ist. Ziel ist, dass diese neuen Angebote langfristig zum normalen Bestandteil der Integrationsmassnahmen werden.
• Zum anderen unterstützen die KIP die bestehenden Integrationsangebote und die beteiligten Personen – Integrationsfachleute, Lehrpersonen, Arbeitgeber usw. – bei ihrer täglichen Arbeit.

Ausgehend von den bestehenden Angeboten formulieren die Kantone den Bedarf für ergänzende Massnahmen der spezifischen Integrationsförderung. Diese werden in einem Kantonalen Integrationsprogramm (KIP) zusammengefasst, das auch die Schnittstellen zu bestehenden Integrationsmassnahmen aufzeigt. Dies erfordert eine enge Zusammenarbeit mit den Gemeinden und nicht-staatlichen Akteuren.

Seit 1. Januar 2014 verfügt jeder Kanton über ein Kantonales Integrationsprogramm (KIP), das alle Massnahmen der spezifischen Integrationsförderung bündelt. Für die Umsetzung hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) mit den Kantonen Programmvereinbarungen für die Jahre 2014–2017 abgeschlossen. Die Programmvereinbarungen zwischen dem SEM und den Kantonen für die zweite Phase (2018-2021) sind Ende 2017 abgeschlossen worden. In der gemeinsamen Strategie legen Bund und Kantone die acht Förderbereiche fest, in denen spezifische Integrationsmassnahmen flächendeckend in der ganzen Schweiz umgesetzt werden.

Die Finanzierung der Kantonalen Integrationsprogramme (KIP) erfolgt über zwei Finanzierungsquellen:

• Einerseits erhalten die Kantone eine Integrationspauschale für jeden positiven Asylentscheid und jede vorläufige Aufnahme. Die Pauschale dient der Integration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen.
• Für die Integration aller Ausländerinnen und Ausländern steht der Integrationsförderkredit zur Verfügung. Dieser wird einem Kanton unter der Bedingung ausbezahlt, dass er den gleichen Betrag an das Kantonale Integrationsprogramm beiträgt. Der Bund verdoppelt also das Engagement der Kantone.

2019 haben Bund und Kantone für die acht Förderbereiche des KIP rund CHF 224 Mio. aufgewendet. Die Gesetzesgrundlage für die Programmfinanzierung durch den Bund ist im Ausländer- und Integrationsgesetz AIG (Art. 58) verankert.

Im Frühling 2010 verabschiedete der Bundesrat als Antwort auf zwei parlamentarische Vorstösse einen umfassenden Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik des Bundes. Dieser Bericht macht eine breite Auslegeordnung und zeigt, wie die Integrationspolitik des Bundes verbessert werden kann.

Verbesserungspotenzial ortete der Bericht 2010 hauptsächlich in vier Bereichen:

• Die Verantwortlichkeiten zwischen Gemeinden, Kantonen und Bund sollen besser geklärt werden.
• Es braucht eine Weiterentwicklung der spezifischen Integrationsförderung.
• Die Integrationsförderung muss mit einer wirksamen Politik gegen Diskriminierung ergänzt werden.
• Zentral ist ein funktionierender und permanenter Dialog zwischen allen beteiligten Akteuren.

Der Bundesrat hat diese Empfehlungen umgesetzt und im März 2011 einen umfassenden Integrationsplan ausgearbeitet und verabschiedet. Dieser Integrationsplan verfolgt drei Stossrichtungen:

• Teilrevision des Ausländergesetzes (AuG)
• Verstärkung der Integrationsmassnahmen vor Ort
• fortlaufender Dialog zwischen Staat und nicht-staatlichen Akteuren

Um die Integrationsförderung fortzusetzen und weiterzuentwickeln, setzten Bund und Kantone seit 2014 die Kantonalen Integrationsprogramme – kurz KIP – um